Der Berliner Journalist Hüseyin Dogru ist wegen seiner journalistischen Arbeit Opfer von EU-Sanktionen. Der Gründer des linken Projekts „Red Media“ kommt aus einer türkisch-kurdischen kommunistischen Familie und ist deutscher Staatsbürger. Er soll die BRD mit seiner Berichterstattung zu Palästina im Interesse Russlands destabilisiert haben und wurde deshalb auf eine Sanktionsliste gesetzt. Seitdem lebt er mit seiner Familie am Existenzminimum und hat Berufsverbot. Wer ihn einstellen oder materielle Hilfe zukommen lassen will, macht sich strafbar. Neben seinem Konto wurden auch die Konten seiner Frau und seiner Mutter zeitweise gesperrt. Das bedeutet: keine Möglichkeit, Miete zu überweisen, keine Krankenversicherung, keine Chance die Familie angemessen zu versorgen – und kein Recht, sich zu wehren. Denn anders als in Rechtsstaaten üblich gibt es kein Verfahren bei der Verhängung von Sanktionen, keine Richter, keine Verteidigung.
Manfred Sohn, Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung und Co-Autor der „Streitschrift gegen den reaktionär-militaristischen Staats- und Gesellschaftsumbau“ spricht mit Hüseyin Dogru über seine Situation, EU-Repressionen und den Widerstand dagegen.
Samstag, 29. August, 12 Uhr