27.08.2022             28.08.2022

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Heute

Über Gisela Elsner

Kino Babylon Rosa-Luxemburg-Straße 30, Berlin

Mit den Gästen: Kai Köhler Eva Petermann

Friedensbewegung in Zeiten von Nato-Besoffenheit und Großmachtambition

Debattenzelt Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin, Berlin

Wo steht die Friedensbewegung nachdem Scholz im Bundestag die Zeitenwende verkündet hat. 100 Milliarden Sonderschulden für Kriegsgerät stehen jetzt im Grundgesetz. Ein Gesetz sieht vor, dass Deutschland dauerhaft den dritthöchsten Kriegsetat der Welt haben soll. Atomwaffen in Büchel, Kampfdrohnen und schweres Kriegsgerät für die Ukraine werden abgesegnet. Wo steht die Friedensbewegung und was sind die nächsten Schritte. Wer ist die Friedensbewegung, nachdem führende Vertreter/innen der Grünen zu den lautesten Kriegstreibern gehören und Teile der Linkspartei ihren Frieden mit der NATO machen.

Ein Kampf um unsere Würde – Tarifvertrag Entlastung

Debattenzelt Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin, Berlin

Wochenlang kämpften und kämpfen Kolleginnen und Kollegen aus den Krankenhäusern in Berlin, Jena, Mainz, NRW und anderen Städten für einen Tarifvertrag Entlastung. Der Personalmangel kostet bereits jetzt Menschenleben. Die Forderung der Streikenden ist klar: feste Personalschlüssel für alle Bereiche und Entlastungstage bei Unterschreitung der Grenzen. Für uns geht es um die Würde von Beschäftigten und Patientinnen und Patienten. Für Politik und Kapital geht es darum, dass die Ware Arbeitskraft möglichst günstig zu haben ist. Da ist das Geld für eine gute Gesundheitsversorgung nicht drin.Wir diskutieren mit Kolleginnen und Kollegen aus den Krankenhäusern und Unterstützerinnen und Unterstützern darüber, was wir brauchen, um diesen Kampf gewinnen zu können!

50 Jahre „Radikalenerlass“:
 Berufsverbote gestern, heute (und auch morgen?)

Debattenzelt Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin, Berlin

Berufsverbote aufgrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 hatten historische Vorbilder – und richteten sich fast ausschließlich gegen Linke. Betroffene bekamen nur aufgrund ihrer vom „Verfassungsschutz“ behaupteten „Verfassungsfeindlichkeit“ den erlernten Beruf verwehrt, wurden entlassen. Nur zögerlich kommt ihre Rehabilitierung voran, eine Entschädigung wird bislang verweigert. Die Berufsverbote verstießen gegen Kernnormen des Arbeitsrechts. Als das 1986 international festgestellt wurde – ein langer Kampf -, ging es trotzdem in den „neuen Bundesländern“ jahrelang weiter. Aktuell sollen (z.B. in Brandenburg), sogenannte „Verfassungstreue-Checks“ mit “ „Regelanfrage“ per Gesetz eingeführt werden. Gegen „Extremisten“ – und was das ist, bestimmt der Geheimdienst.

Erfolge und Schwierigkeiten beim Aufbau des Sozialismus

Casa Cuba Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin

Nach der Konterrevolution und der Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und den sozialistischen Ländern Europas wird unter linken und fortschrittlichen Kräften oft die Frage diskutiert, wie der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft heute, unter Bedingungen eines wiedererstarkten Imperialismus, aussehen kann. Konkrete Erfahrungen damit haben die sozialistischen Ländern in Asien und das sozialistische Kuba gemacht. Was sind die unmittelbaren nächsten Ziele – Überwindung von Armut und/oder Entwicklung der Produktivkräfte? Wie sieht das Verhältnis von Ökonomie und Ökologie aus? Wie wird die sozialistische Demokratie entwickelt? Welche Rolle spielen Elemente marktwirtschaftlicher Beziehungen in der Ökonomie? Wie sehen die internationalen Beziehungen aus?